Leyla Zana

Leyla Zana (* 3. Mai 1961 bei Bah�e, Diyarbakir, T�rkei) ist eine kurdische Politikerin und Menschenrechtsaktivistin.

Leyla Zana wurde mit 14 Jahren mit dem 20 Jahre �lteren B�rgermeister von Diyarbakir, Mehdi Zana, verheiratet. Ihr Mann engagierte sich f�r die Rechte der Kurden und wurde 1980 inhaftiert. In der Folge lernte Leyla Zana lesen, schreiben und die t�rkische Sprache. Sie gr�ndete eine Selbsthilfegruppe f�r Frauen inhaftierter M�nner und wurde Journalistin. 1988 verhaftete und folterte man Leyla Zana.

1991 wurde Leyla Zana mit Hatip Dicle, Orhan Doğan und Selim Sadak auf der SHP-Wahlliste in das t�rkische Parlament gew�hlt. Bei ihrem Amtseid am 6. November 1991 trug Leyla Zana ein Band in den traditionellen kurdischen Farben Gelb, Gr�n und Rot um den Kopf. Den Loyalit�tseid schwor sie, so wie es das Gesetz verlangt, auf T�rkisch, dann aber f�gte sie auf Kurdisch hinzu: "Ich werde mich daf�r einsetzen, dass das kurdische und das t�rkische Volk zusammen in einem demokratischen Rahmen leben k�nnen." Die Partei wurde verboten, am 2. M�rz 1994 wurde die parlamentarische Immunit�t Leyla Zanas und sechs ihrer Kollegen aufgehoben. Das Parlament feierte die Entscheidung mit Standing Ovations.

Wegen ihres Verhaltens bei der Angelobung und sp�terer Reden und Schriften zur Verteidigung der kurdischen Rechte forderte der Staatsanwalt die Todesstrafe. Das Gericht verurteilte Leyla Zana und ihre Kollegen im Dezember 1994 wegen Landesverrats und Unterst�tzung einer terroristischen Organisation [1] zu 15 Jahren Haft. 1998 wurde ihre Strafe um 2 Jahre erh�ht.

Im Juni 2002 verurteilte der Europ�ische Gerichtshof f�r Menschenrechte das Vorgehen der t�rkischen Beh�rden und sprach Leyla eine Entsch�digung von 50.000 Euro zu.

Wegen ihrer EU-Ambitionen lenkte die T�rkei im Fr�hjahr 2003 ein und nahm das Verfahren wieder auf. Seither wurde die Verhandlung immer wieder vertagt, Leyla Zana wartet immer noch auf einen fairen Prozess.

Am 21. April 2004 best�tigte das Staatssicherheitsgericht in Ankara die Urteile gegen Leyla Zana, Hatip Dicle, Orhan Dogan und Selim Sadak, so dass es zun�chst so aussah, als m�ssten sie auch den Rest ihrer 15-j�hrigen Haftstrafe absitzen. Das Urteil l�ste heftige Proteste u.a. der Europ�ischen Union aus. Der Sprecher von EU-Erweiterungskommissar G�nter Verheugen sprach angesichts der EU-Aspirationen der T�rkei, dass das Urteil nicht im Einklang mit den erforderlichen EU-Kriterien sei. Am 9. Juni 2004 ordnete das Oberste Gericht die vorl�ufige Freilassung von Leyla Zana und den drei mit ihr Verurteilten an, obwohl erst am 8. Juli 2004 �ber das weitere Verfahren entschieden werden sollte. Nach dem Verlassen des Gef�ngnisses wurde Leyla Zana von einer gro�en Menschenmenge gefeiert, die Freilassung wurde allgemein begr��t, auch von der t�rkischen Regierung. Seit ihrer Freilassung bem�hte sie sich um die Gr�ndung einer neuen Partei, n�mlich der DTP, die Oktober 2005 gegr�ndet wurde.