Leyla Zana

Leyla Zana (* 3. Mai 1961 bei Bahçe, Diyarbakir, Türkei) ist eine kurdische Politikerin und Menschenrechtsaktivistin.

Leyla Zana wurde mit 14 Jahren mit dem 20 Jahre älteren Bürgermeister von Diyarbakir, Mehdi Zana, verheiratet. Ihr Mann engagierte sich für die Rechte der Kurden und wurde 1980 inhaftiert. In der Folge lernte Leyla Zana lesen, schreiben und die türkische Sprache. Sie gründete eine Selbsthilfegruppe für Frauen inhaftierter Männer und wurde Journalistin. 1988 verhaftete und folterte man Leyla Zana.

1991 wurde Leyla Zana mit Hatip Dicle, Orhan Doğan und Selim Sadak auf der SHP-Wahlliste in das türkische Parlament gewählt. Bei ihrem Amtseid am 6. November 1991 trug Leyla Zana ein Band in den traditionellen kurdischen Farben Gelb, Grün und Rot um den Kopf. Den Loyalitätseid schwor sie, so wie es das Gesetz verlangt, auf Türkisch, dann aber fügte sie auf Kurdisch hinzu: "Ich werde mich dafür einsetzen, dass das kurdische und das türkische Volk zusammen in einem demokratischen Rahmen leben können." Die Partei wurde verboten, am 2. März 1994 wurde die parlamentarische Immunität Leyla Zanas und sechs ihrer Kollegen aufgehoben. Das Parlament feierte die Entscheidung mit Standing Ovations.

Wegen ihres Verhaltens bei der Angelobung und späterer Reden und Schriften zur Verteidigung der kurdischen Rechte forderte der Staatsanwalt die Todesstrafe. Das Gericht verurteilte Leyla Zana und ihre Kollegen im Dezember 1994 wegen Landesverrats und Unterstützung einer terroristischen Organisation [1] zu 15 Jahren Haft. 1998 wurde ihre Strafe um 2 Jahre erhöht.

Im Juni 2002 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Vorgehen der türkischen Behörden und sprach Leyla eine Entschädigung von 50.000 Euro zu.

Wegen ihrer EU-Ambitionen lenkte die Türkei im Frühjahr 2003 ein und nahm das Verfahren wieder auf. Seither wurde die Verhandlung immer wieder vertagt, Leyla Zana wartet immer noch auf einen fairen Prozess.

Am 21. April 2004 bestätigte das Staatssicherheitsgericht in Ankara die Urteile gegen Leyla Zana, Hatip Dicle, Orhan Dogan und Selim Sadak, so dass es zunächst so aussah, als müssten sie auch den Rest ihrer 15-jährigen Haftstrafe absitzen. Das Urteil löste heftige Proteste u.a. der Europäischen Union aus. Der Sprecher von EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen sprach angesichts der EU-Aspirationen der Türkei, dass das Urteil nicht im Einklang mit den erforderlichen EU-Kriterien sei. Am 9. Juni 2004 ordnete das Oberste Gericht die vorläufige Freilassung von Leyla Zana und den drei mit ihr Verurteilten an, obwohl erst am 8. Juli 2004 über das weitere Verfahren entschieden werden sollte. Nach dem Verlassen des Gefängnisses wurde Leyla Zana von einer großen Menschenmenge gefeiert, die Freilassung wurde allgemein begrüßt, auch von der türkischen Regierung. Seit ihrer Freilassung bemühte sie sich um die Gründung einer neuen Partei, nämlich der DTP, die Oktober 2005 gegründet wurde.