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Abdullah Öcalan

Abdullah Öcalan (kurz Apo) (* 4. April 1949 in Ömerli/ Provinz Şanlıurfa) war Vorsitzender der Untergrundorganisation Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) von deren Gründung 1978 bis zu ihrer Umbenennung im Jahre 2002. Er erhielt damals die Ehrenbezeichnung "kurdischer Volksführer". Laut Gründungsvertrag der jüngsten aus der PKK hervorgegangenen Organisation, der Koma Komalên Kurdistan, obliegt Öcalan weiterhin die Führung.

Jugend
Nach einer Schulausbildung gegen den Willen seiner Eltern in Nizip und Ankara arbeitete er als Katasterbeamter unter anderem in Diyarbakır. Zunächst war Öcalan stark geprägt von seiner religiösen Umgebung in der Türkei. Später jedoch begeisterte er sich für die linken Studentenbewegungen in der Türkei und interessierte sich zunehmend für den Kommunismus. Hintergrund für diese Begeisterung waren seine eigene ärmliche familiäre Situation und die generell schlechte wirtschaftliche Situation der kurdischen Bevölkerung. Dies und seine Tätigkeit als Beamter prägten ihn stark.

Studium und Anfänge des politischen Engagements

Anfang der 1970er Jahre begann er in Ankara, Politikwissenschaften zu studieren. Dort kam er mit sozialistischen Ideen in Kontakt und entwickelte Sympathie für die THKP-C. Der politische Einfluss der THKP-C stieg in der damaligen Zeit sowohl bei der türkischen als auch der kurdischen Bevölkerung. Öcalan symphatisierte mit der Partei, weil sie die einzige sozialistische Partei war, die sich öffentlich für die Rechte der Kurden einsetzte und die Probleme im Süd-Osten der Türkei thematisierte.

Wegen Teilnahme an einer Protestaktion gegen die Erschießung von Mahir Çayan und anderen führenden Figuren der THKP-C wurde er verhaftet und entging nur knapp einer mehrjährigen Haftstrafe. Im Gefängnis wurde er Zeuge der Hinrichtungen des Führungskaders der THKP-C (Deniz Gezmiş, Yusuf Aslan und Hüseyin Inan) auf dem Gefängnishof.

Nach seiner Freilassung gründete Öcalan zusammen mit den beiden türkischen Sozialisten Haki Karer und Kemal Pir eine Gruppe, die ideologisch von sozialistischen Ideen und nationalen und antikolonialen Befreiungskämpfen beeinflusst war.

Die Gruppe propagierte einen nationalen Befreiungskampf in Kurdistan. Als Gegner wurden zunächst die kurdischen Großgrundbesitzer ausgemacht, da diese aus der Sicht der Gruppe die Bauern ausbeuteten und unterdrückten.

Die PKK wurde am 27. November 1978 gegründet und Öcalan zum Vorsitzenden gewählt. Ziel war die kommunistische Revolution und die Gründung eines unabhängigen kurdischen Staates. Das Mittel zum Ziel war der Guerillakrieg. Nach dem Militärputsch vom 12. September 1980 suchte Öcalan und mit ihm die PKK Zuflucht in Syrien. Öcalan wohnte in Damaskus und dirigierte von dort aus die Ausbildung der Kämpfer in der damals von Syrien kontrollierten libanesischen Bekaa-Ebene, die am 15. August 1984 in einem "großen Vorstoß" (büyük atılım) den bewaffneten Kampf wieder aufnahmen. In seiner Damaszener Zeit führte Öcalan den bewaffneten Kampf der PKK und verfasste eine große Anzahl von Schriften, die den Kadern der PKK an der "Mahsum-Korkmaz-Akademie" in der Bekaa-Ebene als Schulungsmaterial dienten. Auch die Funkgespräche Öcalans mit den Feldkommandanten der Guerilla wurden unter dem Namen Telsiz Konuşmaları als Bücher veröffentlicht. In diese Zeit fällt auch die Entwicklung des Personenkults um Öcalan. Er beherrschte die PKK autoritär und ging teilweise brutal gegen Dissidenten vor. Nach einem Mord an einem Dissidenten in Rüsselsheim 1984 wurde 1990 von Deutschland ein internationaler Haftbefehl gegen Öcalan erlassen.

Die Gefängnisinsel İmralı

Oktober 1998 musste Öcalan seinen Aufenthaltsort in Syrien verlassen, nachdem die Türkei Syrien mit Krieg gedroht hatte. Versuche, in Europa politisches Asyl und Unterstützung für eine politische Lösung zu erhalten, schlugen fehl. Nach einer Odyssee durch verschiedene Länder wurde Öcalan am 15. Februar 1999 in Kenia, nach dem Verlassen der griechischen Botschaft entführt. Über eine Beteiligung des Mossad und der CIA wird spekuliert, es existieren dafür jedoch keine Beweise. Für Anhänger von Öcalan gilt der 15. Februar seitdem als ein Trauertag (Schwarzer Tag) und wird jährlich mit Demonstrationen begangen.

Am 29. Juni 1999 wurde Öcalan vor dem Staatssicherheitsgericht Ankara wegen Hochverrat, Bildung einer terroristischen Vereinigung, Sprengstoffanschlägen, Raub und Mord zum Tode verurteilt.[2] Das Urteil wurde unter anderem auf europäischen Druck hin nicht vollstreckt und 2002 mit der Aufhebung der Todesstrafe in Friedenszeiten in lebenslange Haft umgewandelt. Öcalan sitzt seit dem 15. Februar 1999 in Isolationshaft auf der Gefängnisinsel İmralı im Marmarameer. Von dort meldet er sich mit Hilfe seiner Anwälte in Form von Gesprächsprotokollen (görüşme notları;) zu Wort.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in letzter Instanz am 12. Mai 2005 das Verfahren gegen Öcalan als unfair bezeichnet. Die Türkei wird verpflichtet die Kosten seiner Anwälte in Höhe von 120.000 Euro zu tragen.[2] Die Wiederaufnahme des innerstaatlichen Strafverfahrens anzuordnen wurde dagegen abgelehnt. Der EGMR entschied, dass die Feststellung einer Verletzung der Art. 3, 5 und 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) eine hinreichende gerechte Entschädigung für sämtlichen erlittenen Schaden darstellt.